Voller, Steuernhandbuch für das Lohnnbüro 2017: The perfect supplement for ... - Jurij Plenkers
subventioniertes Arbeitgeberdarlehen gemäß Absatz 4. Der Zinssatz - zu den selben Bedingungen (insbesondere die Laufzeit des Kredits, .....). bei einem Darlehen von 50.000 a (2 v. H. von.... Vergabe (bullet loan), monatsweise, Monatlich, ..... mehr als vier Jahre (>BFH vom 9.5.1996 - HStBl. II S. 642). Die 2 StRR sind für die gesamte Dauer des Kredits zollfrei.
Der BGH klärt: Einmal Sozialer Wohnungsbau, immer Sozialer Wohnungsbau?
Im Falle vor dem BGH ist die bis einschl. 2001 gültige Gesetzeslage maßgebend. Karlsruher/Hannover (dpa) - Immobiliengesellschaften können nicht daran gehindert werden, früher oder später öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau auf dem Freimarkt anbieten zu können. Es will sich von einer vertraglichen Vereinbarung mit der Gemeinde in den 90er Jahren trennen, die eine permanente Verwendung als Sozialwohnung vorsieht.
Es stellt sich nun die berechtigte Sorge, auf welche Dauer sich die Beteiligten bei einer von Anfang an klaren Regelung einigten. Sozialer Wohnbau mit geringer Mietkosten wird nur an Menschen verliehen, die aufgrund ihres niedrigen Gehalts ein Recht auf Wohnen haben. Zur Förderung des Sozialwohnens hatte die Gemeinde Koblenz ihr Land unter dem Marktpreis veräußert und zur Refinanzierung des Bauvorhabens niedrig verzinste Kredite gewähr.
In solchen Fällen gilt das bis 2001 geltende Wohngesetz, das vorsieht, dass die Laufzeit des Zwecks 15 Jahre überschreiten darf. Gemeinden, die die Nutzungskontrolle nicht ganz aufgeben wollten, empfahlen ihnen, einen anderen Weg zu gehen und das Land für einen begrenzten Zeitraum durch Erbbaurechte zu pachten.
"â??Die unbestimmte Zeit muss nun verkÃ?rzt werdenâ??, erklÃ?rte der BGH-Rechtsanwalt der sÃ??dlichen Landeshauptstadt, Volkert. Der Senat hat den Antrag des Senates, die Laufzeit des Kredits für diesen Zweck, in diesem Falle 35 Jahre, zu nutzen, begrüßt. BGH-Rechtsanwalt Thomas Winter argumentierte im Namen der Kooperative, dass alle Finanzierungsbedingungen berücksichtigt werden sollten.
Über den wirtschaftlichen Nutzen sagt die Laufzeit eines Kreditvertrages nichts aus. Die Kompetenz für den gesellschaftlichen Wohnbau liegt heute bei den Bundesländern; ihre Finanzierungsrichtlinien sind im Einzelnen unterschiedlich. Die Antworten der Regierung auf mehrere Parlamentsfragen zeigen, dass die Anzahl der Wohnungen von 3,9 Mio. im Jahr 1989 auf 1,27 Mio. im Jahr 2016 gesunken ist.
Rund 50.000 soziale Wohneinheiten gehen pro Jahr verloren.
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